AGB
- Zusammenarbeit
- Die Parteien informieren sich unverzüglich bei Abweichungen bei der Umsetzung
oder bei nahendem Terminverzug.
- Stellt eine Partei fest, dass Informationen fehlerhaft, unvollständig, nicht
eindeutig oder nicht umsetzbar sind, wird unverzüglich die andere Partei darüber
informiert.
- Jede Partei nennt der anderen einen verantwortlichen Ansprechpartner und wenn
vorhanden einen Stellvertreter. Diese Ansprechpartner leiten jeweils für die
Vertragspartei die gerichtliche Vertretung.
- Die benannten Ansprechpartner sind solange für die Parteien entscheidungsberechtigt,
bis die andere Partei über einen Wechsel informiert worden ist. Die Benennung oder
Änderung eines Ansprechpartners ist unverzüglich zu melden.
- Während der Durchführung eines Projektes werden regelmäßige Meetings abgehalten,
um über den Fortschritt zu informieren und eventuell bei Problemen rechtzeitig
eingreifen zu können.
- Mitwirkungspflicht des Kunden
- Der Kunde unterstützt sritd.de bei der Erfüllung der vertraglich zugesicherten Leistung. Dies
beinhaltet das rechtzeitige zu verfügungstellen von Informationen, Bildmaterial, Texte, Soft- und
Hardware und die Mitwirkung des Kunden, wenn es erforderlich ist. Der Kunde wird sritd.de
ausführlich über die gewünschten Leistungen instruieren.
- Der Kunde stellt bei Nachfrage eigene Mitarbeiter für die Durchführung des Projektes zur
Verfügung, welche die fachlichen Kenntnisse haben.
- Hat der Kunde sritd.de vertraglich zugesichert (Bild-, Ton-, Text-) Material zukommen zu
lassen, dann in einem digital verwertbaren Format. Müssen Konvertierungen oder Digitalisierungen
vorgenommen werden, so trägt der Kunde die Kosten dafür. Außerdem versichert der Kunde, dass
sritd.de die nötigen Rechte zur Weiterverarbeitung des Materials erhält.
- Die Mitwirkungen des Kunden geschehen auf seine Kosten.
- Beteiligung Dritter
- Für Dritte, die vom Kunden eingesetzt werden, steht er selber ein. sritd.de muss es dem
Kunden nicht vertreten, wenn auf Grund von Dritter sritd.de seine Aufgaben nicht, nur teilweise
oder verspätet erfüllen kann.
- Termine
- Termine dürfen auf der Seite von sritd.de nur durch den Ansprechpartner getätigt werden.
- Termine sind stets schriftlich zu vereinbaren.
- Verzögerungen auf Grund von höherer Gewalt und im Verantwortungsbereich des Kunden
liegen hat sritd.de nicht zu vertreten. sritd.de wird berechtigt die Verzögerung mit einer
angemessenen Anlaufzeit nach hinten zu verschieben. Dem Kunden werden
Leistungsverzögerunden durch höhere Gewalt angezeigt.
- Leistungsänderung
- Ein vertraglicher Änderungswunsch kann der Kunde nur schriftlich einreichen. Das weitere
Verfahren hängt von den nachfolgenden Punkten ab.
- Zuerst wird eine Prüfung des Änderungswunsche auf Vergütung, Mehraufwand und Termine
vorgenommen. Hat der Änderungswunsch Auswirkungen auf den gesamten Verlauf, wird sritd.de
dies dem Kunden mitteilen. Der Kunde kann dann entscheiden, ob die Leistungserbringen auf
unbestimmte Zeit verschoben wird, damit der Änderungswunsch eingearbeitet werden kann. Der
Kunde kann jederzeit seinen Änderungswunsch zurückziehen, was die Leistungsänderung beendet.
- Nachdem der Änderungswunsch komplett überprüft wurde, wird dem Kunden detailiert die
Umsetzung der Änderungen mitgeteilt. Sollte der Änderungswunsch nicht umsetzbar sein, dann
wird es dem Kunden ebenfalls detailiert aufgezeigt.
- Beide Parteien werden sich unverzüglich über die Umsetzung des Änderungswunsches
abstimmen. Bei einer erfolgreichen Abstimmung werden die erweiterten Wünsche des Kunden als
Nachtrag zum Vertrag hinzugefügt.
- Kommt keine Einigung zustande oder ist der Kunde mit der Verschiebung der Leistungserbringung
nicht einverstanden, dann bleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang.
- Die Termine, welche von der Leistungsänderung betroffen sind, werden um die Dauer der
Prüfung, der Dauer der Abstimmung, einer angemessenen Anlauffrist und eventuell der Dauer der
Umsetzung verschoben. Die neuen Termine werden dem Kunden mitgeteilt.
- Der Kunde trägt die Kosten für die Prüfung, das Ausarbeiten eines Änderungsvorschlages und
eventuelle Stillstandzeiten. Die Aufwände werden nach der vereinbarten Vergütung berechnet.
- Vergütung
- Der Kunde trägt sämtliche, nachgewiesenen Kosten, welche durch die Vertragserfüllung
entstehen. Dies beinhlatet alle Reise- und Übernachtungskosten, Spesen, Forderungen Dritter und
die Vergütung von sritd.de.
- Bei Vergabe an Dritte werden die Kosten dem Kunden direkt in Rechnung gestellt. Für die
Vermittlung kann sritd.de eine Gebühr in Höhe von 5% des Nettoauftrages erheben.
- Die Vergütung von sritd.de erfolgt grundsätzlich nach Zeitaufwand. Der Kunde erhält
monatlich eine Rechnung, mit der die erbrachten Leistungen abgerechnet werden. Erstellte
Kostenvoranschläge und Budgetplanungen sind unverbindlich.
- Sind für die Erbringung einer Leistung keine Vergütungen ausgemacht worden, die normal nur
gegen Bezahlung erbracht werden, so gelten die von sritd.de aufgestellten Vergütungen als
akzeptiert und der Kunde wird die Kosten tragen.
- Alle Vergütungen von sritd.de sind mit 19% Umsatzsteuer ausgewiesen.
- Rechte
- sritd.de gewährt dem Kunden für die erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich
nicht beschränkte Nutzungsrecht es vertragsgemäß zu nutzen.
- Es ist dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu vergeben, weiterzuverkaufen oder anders zu
verwerten.
- Bis zur vollständigen Bezahlung der erbrachten Leistungen, wird dem Kunden ein
widerrufliches Nutzungsrecht eingeräumt. sritd.de kann für die Dauer des Verzuges dem Kunden
das Nutzungsrecht entziehen.
- Schutzrechtsverletzungen
- Der Kunde wird von allen Ansprüchen Dritter von Lizenzen, Patenten oder sonstigen
Schutzrechten auf Kosten von sritd.de freigestellt. Der Kunde muss sritd.de bei Forderungen von
Dritter unverzüglich informieren, da ansonsten die Freistellung erlischt.
- Bei Schutzrechtsverletzungen darf sritd.de auf eigene Kosten nach Absprache mit dem Kunden
Änderungen vornehmen, die dafür sorgen, dass keine Schutzrechtsverletzungen mehr vorliegen und
die Interessen des Kunden gewahrt bleiben. Oder es werden dem Kunden die nötigen
Nutzungsrechte erworben.
- Rücktritt
- Der Kunde kann nur zurücktreten, wenn sritd.de eine Pflichtverletzung zu vertreten hat, die
nicht in einem Mangel der Leistung zu finden ist.
- Haftung
- sritd.de haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrläsigkeit. Außerdem nur bei Kardinalspflichten,
welche wesentlich gegen den Vertrag verstoßen und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers und der Gesundheit. Der Schaden ist in jedem Fall begrenzt auf 1000 Euro.
- sritd.de haftet nicht für den Verlust von Daten und Programmen, bei denen der Kunde es
unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen.
- Die Regeln dieses Absatzen gelten auch für die Mitwirkugspflicht des Kunden.
- Geheimhaltung, Presseerklärung
- Die beiden Vertragsparteien verwenden die erhaltenen Unterlagen, Kenntnisse und
Erfahrungen jeweils nur für die Durchführung des Vertrages. Ausgenommen sind Dritte, welche an
der Vertragserfüllung mitwirken. Ansonsten dürfen keine weiteren Personen oder Sub-Unternehmereingewiesen werden.
- Beide Vertragsparteien garantieren während der Vertragserfüllung und insbesondere nach der
Vertragserfüllung sillschweigen über die erhaltenen Informationen und erlangten Kenntnisse zu
bewahren.
- Die übergebenen Unterlagen sind auf Anfrage einer Vertragspartei wieder auszuhänden, es
sein denn, dass die Partei ein berechtigtes Interesse an den Unterlagen geltend machen kann.
- Auskünfte an Presse oder anderweitige Informationserteilung mit Bezug auf die andere
Vertragspartei sind nur nach schriftlicher Genehmigung zulässig.
- Schlichtung
- Bei Meinungsverschiedenheiten verpflichten sich die Parteien zuerst ein sachliches Gespräch
oder Erörterung durchzuführen, um sie beizulegen.
- Bei nicht lösbarer Meinungsverschiedenheit ist ein ordentliches Schlichtungsverfahren
(Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Ref. 216,
Schlichtungsstelle, Postfach 80 01, 53105 Bonn) einzuleiten. Lehnt eine Partei ein
Schlichtungsverfahren ab, ist der ordentliche Gerichtsweg einzuleiten. Dies ist erst nach einer
schriftlichen Mitteilung der anderen Partei möglich.
- Die betroffenen Termine werden für die Dauer der Schlichtung oder nach der Vereinbarung
der Schlichtung, gegebenenfalls für die Dauer der Durchführung der Schlichtungsergebnisse und
einer eventuell benötigten Anlauffrist verschoben.
- Sonstiges
- Ein einbehalten von Forderungen kann nur geltend gemacht werden, wenn Gegenforderungen
aus dem gleichen Vertrag vorhanden sind.
- Die Vertragsparteien können nur Forderungen aufrechnen, welche rechtskräftig oder
unbestritten sind.
- Schlussbestimmungen
- Alle Änderungen, Ergänzungen oder Kündigungen zum Vertrag haben schriftlich zu erfolgen.
- Alle schriftlichen Meldungen können auch per eMail erfolgen.
- Werden einzelne Bestimmungen ungültig oder sind ungültig, dann bleiben die restlichen
Bestimmungen davon unberührt. Bei ungültigen Bestimmungen werden die Parteien diese durch
eine gültige Bestimmung ersetzen, welche der ursprünglichen nahe kommt. Dies gilt auch für
Lücken der vorliegenden Bestimmungen.
- Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit
diesem Vertrag ist der Sitz von sritd.de.
Ergänzungen für das Webhosting und Domains
- Domains
- Sind Domains Inhalt des Vertrages, dann ist sritd.de nur in der Vermittlerposition zwischen
Kunde und der zuständigen Vergabestelle der Domain.
- sritd.de schuldet dem Kunden lediglich die Vermittlung der Domain.
- Der Kunde erkennt die jeweiligen Bestimmungen der Vergabestelle ebenfalls an und wird sich
selbständig darüber informieren.
- Auf die Zuteilung hat sritd.de keinen Einfluss. Der Kunde kann erst nach einer Bestätigung von
sritd.de davon ausgehen, dass ihm die Domain zugeteilt worden ist.
- Eine Haftung oder Gewährleistung für die bestellten Domains ist daher ausgeschlossen.
- Vertragsabschluss
- Die angebotenen Pakete sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen sind im zumutbaren
Rahmen vorbehalten.
- Mit der Online-Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsinteresse. Dies ist aber
noch keine verbindliche Zusagen von sritd.de über die Vertragsannahme.
- sritd.de ist berechtigt innerhalb von 5 Werktagen das Angebot anzunehmen oder auch
abzulehnen, wenn Bedenken gegen eine problemlose Vertragserfüllung seiten des Kunden sprechen.
- Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem zur Bestellung gültigen Kundeninformationen.
- Server
- sritd.de versichert eine 99% Erreichbarkeit im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten,
die aufgrund von angekündigten Wartungsarbeiten oder die nicht im Einfluss von sritd.de liegen
(höhere Gewalt, Dritter, etc) nicht zu erreichen ist.
- Ist die Stabilität des Servers gefährdet, kann sritd.de vorrübergehend Dienste deaktivieren oder
sperren.
- Es ist untersagt unter dem Account P2P (Peer-To-Peer) Dienste oder ähnliches zu betreiben.
Zudem ist der Port 6667 komplett gesperrt. Das Scannen von fremden Rechnern oder Netzwerken
ist ebenfalls untersagt.
- Technischer Support ist nicht Bestandteil des Vertrages. Dieser erfolgt ausschließ gegen
Bezahlung.
- Datensicherheit
- Soweit Daten vom Kunden an sritd.de übertragen werden, stellt der Kunde selbständig Backups
oder Sicherungskopien her.
- Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die
betreffenden Daten nochmals unentgeltlich zu übermitteln.
- Beauftragt der Kunde sritd.de mit einer Umstellung oder Änderung, muss der Kunde zuvor
selbständig eine Sicherung anlegen.
- Der Kunde erhält für die Nutzung des Angebots einen Benutzernamen und ein Passwort. Der
Kunde ist verpflichtet die Benutzerinformationen vertraulich zu behandeln. Der Kunde haftet für
Missbrauch durch unberechtigtes Verwenden der Zugangsdaten. Dies beinhaltet Schadenersatz und
eventuelle Nutzungsentgelte zu begleichen.
- Erlangt oder besteht der Verdacht beim Kunden, dass Dritte in Besitzt der Zugangsdaten
gelangt sind, ist er verpflichtet sritd.de unverzüglich darüber zu informieren. Der Kunde erhält
daraufhin neue Zugangsdaten mitgeteilt.
- Datenschutz
- Durch den Abschluss eines Vertrages mit sritd.de werden personenbezogene Informationen gespeichert.
- Bei Vermittlung einer Domain, werden die benötigten Daten des Kunden an Dritte
weitergeleitet. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Anschrift, Telefon, eMail bei der Vergabestelle
dauerhaft gespeichert und aktuell gehalten werden müssen. Diese Daten können durch eine Who-Is
Abfrage vom Kunden oder durch Dritte jederzeit abgefragt werden.
- Das Internet ist ein offenes Netz. Das heißt für den Kunden, dass der Datenschutz nicht
garantiert werden kann. Dritte haben die Möglichkeit Daten auszuspionieren oder abzufangen. Dies
nimmt der Kunde in Kauf.
- Inhalte
- Der Kunde ist verpflichtet die Inhalte seiner Homepage als eigene oder fremde Inhalte
kenntlich zu machen. Zudem stellt der Kunde ein Impressum zur Verfügung, das Name, Adresse
und Telefon oder eMail-Adresse enthält. Weitere Bestimmungen können sich aus dem
Telekomunikationsgesetz ergeben. Der Kunde bestätigt, das selbständig zu überprüfen und zu
erfüllen.
- Der Kunde stellt keine Inhalt zur Verfügung, die Dritte in ihren Rechten verletzen, gegen
geltendes Recht verstoßen oder die erotischen, pornografischen, extremistischen Inhalt beinhalten
oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies betrifft auch Inhalte welche Personen, Personengruppen
oder Dritte in ihrer Ehre verletzen oder verunglimpfen. Auch dann, wenn kein tatsächlicher
Rechtsanspruch vorhanden ist. Verstößt der Kunde dagegen, ist sritd.de berechtig, den Zungang zu
sperren. sritd.de ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Kunden zu überprüfen oder zu überwachen.
- Haftung
- sritd.de übernimmt keine Haftung für Schäden, Folgeschäden oder entgangene Gewinne,
welche durch Probleme oder Störungen des Internets verursacht wurden.
- sritd.de haftet bei leicht fahrlässigen Verletzungen nicht. Dies gilt nicht bei Personenschäden.
- Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet sritd.de nur bei mittelbaren Schäden, Folgeschäden
oder entgangener Gewinne nur in Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens.
- Verstößt der Kunde gegen die in Punkt 6 genannten Punkte, haftet der Kunde für direkte oder
indirekte Schäden die sritd.de entstehen. Dies gilt auch für Vermögensschäden.
- Der Kunde garantiert sritd.de von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die durch
Rechtswidrigkeit oder durch veröffentlichte Inhalte resultieren. Dies betrifft auch die vollständige
Freistellung von Rechtsverteidungskosten.
- Zahlunsbedingungen
- Es gelten immer die aktuellen Preise, welche unter sritd.de einsehbar sind.
- Es erfolgt ausschließlich eine jährliche Abrechnung im Vorraus. Die Abrechnung erfolgt durch
Rechnungsstellung. Sämtliche Entgelte sind dann sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung
fällig.
- Bei Verzug ist sritd.de auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Bei
Privatpersonen liegt der Verzugszins 5% über dem Basiszinssatz. Bei Geschäftsleuten oder
Unternehmen liegt der Verzugszins um 8% über dem Basiszinssatz.
- Bei Verzug ist sritd.de berechtigt, dem Kunden den Zugang und die Internetpräsenz zu sperren
und alle Leistungen zurückzubehalten. Der Kunde ist dann verpflichtet eine Accountsperrgebühr zu
bezahlen.
- sritd.de ist berechtigt die Preise pro Quartal einmal zu erhöhen. Die Preiserhöhung benötigt die
Zustimnung des Kunden und gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen
widerspricht. sritd.de wird den Kunden auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
- Bei einer gesetzlichen Änderung des Umsatzsteuersatzes ist sritd.de berechtigt, die Preise ab
dem in Kraft treten, dementsprechend anzupassen.
- Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief ist
sritd.de berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender
Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von sritd.de zustande kommt, ist sritd.de
berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
- Vertragsdauer, Kündigung
- Alle Verträge werden auf unbestimmte Zeit abschlossen.
- Bei Domains beträgt die Mindestvertragslaufzeit jeweils ein Jahr. Sollte der Kunde nicht 4
Wochen vor Beendigung der Vertragslaufzeit kündigen, verlängert sich die Laufzeit um ein weiteres
Jahr. Vorrausbezahltes Guthaben kann hier nicht erstattet werden.
- Bei Hosting-Paketen können beide Parteien mit 30 Tagen jeweils zum Monatsende kündigen.
Das vorrausbezahlte Guthaben wird dann anteilig zurückerstattet.
- Eine Kündigung kann nur schriftlich erfolgen.
- sritd.de ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Kunde
weiterhin nach Abmahnung gegen die Bestimmungen in Punkt 6 verstößt, oder der Kunde seiner
Zahlung nach 4 Wochen Verzug nicht nachkommt.
- Widerruf
- Der Kunde hat die Möglichkeit 14 Tage nach Bestellung ohne Angaben von Gründen vom Vertrag zurückzutreten.
- Die Frist des Widerrufs erlischt, wenn der Kunde aktive beginnt, seine Leistungen in Anspruch zu nehmen.
- Die Frist ist Gewahrt mit dem rechtzeitigen Abesenden des Widerrufs.